• I. Geltungsbereich
• II. Vertragsschluss
• III. Widerrufsrecht
• IV. Zahlungsbedingungen
• V. Vertragslaufzeit- und Beendigung bei Dauerschuldverhältnissen
• VI. Änderungen der AGB oder unserer Leistungen
• VII. Datenschutz
• VIII. Kundenservice
• IX. Verbraucherschlichtungsstelle
• X. Online-Streitbeilegung
• XI. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
• XII. Regelung zur fairen Nutzung

I. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend genannt: „AGB“) gelten für alle über unseren Internetauftritt geschlossenen Verträge zwischen Ihnen als unserem Kunden und uns.

Robin Tom Burghardt
Fuchsgraben 3
91126 Schwabach
Tel.: +49 15679 233315
E-Mail: info@slabs.ai
 

II. Vertragsschluss

(1) Die Präsentation und Bewerbung von Produkten auf unserem Internetauftritt stellt selbst keinen bindenden Antrag zum Abschluss eines Vertrags dar, sondern nur die Aufforderung zur Abgabe eines solchen.

(2) Der Kunde kann den Antrag über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. 

(3) Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

• indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
• indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
• indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

(4) Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.

(5) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

(6) Bei allen auf unserem Internetauftritt angegebenen Preisen handelt es sich um Gesamtpreise, welche nach § 19 UstG Umsatzsteuerbefreit sind.

III. Widerrufsrecht

(1) Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich unserer Widerrufsbelehrung.

(2) Eine Selbstabholung Ihrer bestellten Waren ist nicht möglich.

(3) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen, damit möglicherweise entstehenden Kosten zu tragen.

IV. Zahlungsbedingungen

(1) Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst „Stripe“ angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (nachfolgend "Stripe"). Die einzelnen über Stripe angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt. Zur Abwicklung von Zahlungen kann sich Stripe weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen zu Stripe sind im Internet unter https://stripe.com/de abrufbar.

Stripe Lastschrift: Bei Auswahl dieser Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung durch Einzug unseres Anspruchs auf Zahlung des vereinbarten Preises per SEPA-Lastschrift durch Stripe. Unser Anspruch auf Zahlung des vereinbarten Preises wird nach Erteilung des SEPA-Lastschriftmandats fällig, sobald die Frist zur Vorabinformation zur Vornahme der Zahlung durch Einzug, sog. Prenotification abgelaufen ist. Diese Prenotification ist eine Mitteilung von Stripe in unserem Auftrag an Sie, die einen Zahlungseinzug per SEPA-Lastschrift ankündigt und Ihnen ermöglichen soll, sich auf den Einzug vorzubereiten und für eine Deckung Ihres Kontos zumindest in der Höhe der Zahlung zu sorgen. Der Einzug durch Stripe erfolgt nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats erst dann, wenn die Frist zur Prenotification abgelaufen ist. Für den Fall, dass ein Zahlungseinzug per SEPA-Lastschrift nicht möglich ist, weil das angegebene Konto nicht ausreichend gedeckt ist, eine falsche Bankverbindung angegeben wurde oder Sie ohne Berechtigung dem Einzug widersprechen, haben Sie im Falle eines Vertretenmüssens diejenigen Gebühren zu tragen, die durch eine Rückbuchung des betreffenden Kreditinstituts entstehen. Der Nachweis, dass kein oder lediglich ein geringerer Schaden durch die Rücklastschrift entstanden ist, bleibt Ihnen vorbehalten.

Stripe Kreditkarte: Bei Auswahl dieser Zahlungsart ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig, sofern wir mit Ihnen keine abweichende Vereinbarung getroffen haben. Sobald die Zahlungsanweisung bestätigt wurde und Sie sich als Kreditkarteninhaber legitimiert haben, wird die Transaktion eingeleitet und von Ihrem Kreditkartenunternehmen durchgeführt. Dabei wird Ihre Kreditkarte belastet. Stripe behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

(2) Erfolgt die Zahlung nicht spätestens zu dem angegebenen Termin, gerät der Kunde nach § 286 III BGB ohne weitere Mahnung in Verzug. Dasselbe gilt, wenn eine Abbuchung vom Konto des Kunden aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, scheitert. Für jede Mahnung nach Verzugseintritt hat der Kunde eine Gebühr in Höhe von drei Euro zu zahlen. Der Nachweis, dass keine oder lediglich geringere Kosten entstanden sind, steht dem Kunden frei.

V. Vertragslaufzeit- und Beendigung bei Dauerschuldverhältnissen

(1) Sofern wir Leistungen im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen erbringen, finden Sie die Informationen zur Vertragslaufzeit und Vertragsbeendigung in der Leistungsbeschreibung zu unserer Leistung. Dieser können Sie auch die jeweiligen Kündigungsmodalitäten, insbesondere Kündigungsfristen entnehmen.

(2) In allen Fällen bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

(3) Die Kündigung erfolgt über den „Kündigen“-Button auf der Seite unseres Partners Stripe. Für außerordentliche Kündigung gilt die Textform, sie kann also beispielsweise per E-Mail oder schriftlich erfolgen.

VI. Änderungen der AGB oder unserer Leistungen

(1) Die übrigen Bestimmungen dieser AGB gelten auch für den Fall, dass einzelne Klauseln unwirksam sein sollten oder durch die Änderung von Recht oder dessen Auslegung oder Anwendung unwirksam werden. Der Verkäufer behält sich vor, solche Klauseln nach Maßgabe der übrigen und der geltenden Rechtssätze neu zu fassen.

(2) Auch sonst behält sich der Verkäufer vor, die AGB aus den folgenden Gründen zu ändern:

(a) wenn technische oder prozessuale Veränderungen, die ohne wesentliche Auswirkungen für Sie sind, eine Änderung der AGB oder unserer Leistungen erforderlich machen,

(b) wenn wir neue oder zusätzliche Leistungen anbieten, die in die AGB mitaufgenommen werden müssen, und dies keine Nachteile für das mit Ihnen bestehende Vertragsverhältnis mit sich bringt, oder

(c) wenn die Änderungen unserer AGB oder unserer Leistungen für Sie lediglich rechtlich vorteilhaft sind.

(3) Aus den in (1) und (2) genannten Gründen behält sich der Verkäufer auch eine Änderung der Leistungen vor.

(2) Änderungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als von Ihnen anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie gesondert hingewiesen.

(3) Ihre Rechte über die Beendigung des Vertragsverhältnisses mit uns bleiben unberührt.

VII. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

VIII) Haftung

Der Verkäufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

(1) Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

• bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
• bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
• aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.

(4) Ist die Mailadresse eines Kunden falsch, gleichgültig ob von ihm falsch eingegeben, durch Wechsel falsch geworden oder aus technischen oder ähnlichen Gründen für den Verkäufer erkennbar nicht mehr korrekt, ist der Verkäufer berechtigt, den Kunden per Post zu kontaktieren und für die entstehenden Kosten pauschal Ersatz zu verlangen. Es wird davon ausgegangen, dass eine Pauschale von zehn Euro pro Brief angemessen ist, dem Kunden steht der Nachweis geringerer Kosten offen.

(5) Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

IX) Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte

(1) Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes ergibt, räumt der Verkäufer dem Kunden an den bereitgestellten Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die Inhalte zu privaten sowie zu kommerziellen Zwecken zu nutzen.

(2) Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Verkäufer einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.

(3) Soweit sich der Vertrag auf die einmalige Bereitstellung eines digitalen Inhalts bezieht, wird die Rechtseinräumung erst wirksam, wenn der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Verkäufer kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.

X) Kundenservice

Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen erreichen Sie uns unter der Telefonnummer +49 15679 233315, sowie per E-Mail unter info@slabs.ai

XI) Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

XII) Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gesetzliche Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere desjenigen Staates, in dem Sie als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.

(2) Wenn Sie als Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Ihnen und uns unser Sitz. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

XIII) Regelung zur fairen Nutzung

Als Teil unserer Verpflichtung, einen qualitativ hochwertigen, schnellen und zuverlässigen Dienst anzubieten, hat slabs eine Regelung zur fairen Nutzung, um eine übermäßige Nutzung unseres Dienstes zu verhindern. Wir erwarten von jedem Nutzer, dass er dieses Tool in einer vernünftigen und verantwortungsvollen Art und Weise nutzt. Es gibt einige Grenzen und Beschränkungen, die OpenAI, unser Partnerunternehmen, vorschreibt, und jeder Nutzer ist verpflichtet, diese Richtlinien zu befolgen Wir versichern, dass unsere Richtlinien zur fairen Nutzung es echten Nutzern erlauben, ihre täglichen und monatlichen Nutzungsanforderungen bequem zu erfüllen, obwohl sie bestimmte unten genannte Bedingungen erfüllen. Wir versichern außerdem, dass die Bereitstellung unserer Dienste für alle fair und mit dem bestmöglichen Nutzererlebnis erfolgt. Dies sollte immer bedeuten, dass die Qualität des Dienstes für jeden Nutzer gleichmäßig und gerecht ist. Eine übermäßige Nutzung des Dienstes durch einen Nutzer kann die Nutzungsgeschwindigkeit und -qualität anderer Nutzer beeinträchtigen. Mit der Nutzung dieses Dienstes verpflichten Sie sich, einen Tarif zu wählen, der Ihrem Nutzungsverhalten entspricht. Bei sehr hoher Nutzung sollten Sie auf den nächsthöheren Tarif umsteigen. Es ist unsere Absicht, automatisiertes und roboterhaftes Verhalten zu verhindern und die Sicherheit unseres Dienstes und der unserer Partner zu gewährleisten. Darüber hinaus schränkt unsere KI-Engine einige Nutzungsarten ein, wie z. B. die Weitergabe von Anmeldedaten für ein unbegrenztes Konto an andere, um einen finanziellen Gewinn zu erzielen, und betrachtet solche Aktivitäten als illegale Aktivitäten. Ein Platz ist nur für einen Nutzer vorgesehen, und mehrere Nutzer in einem Anmeldekonto sind nicht zulässig. Daher erkennt unser System ein solches Verhalten und passt bestimmte Parameter automatisch vorübergehend an, wenn innerhalb eines kurzen Zeitraums abnormale, starke Nutzungsmuster auftreten. Wenn das System eine solche Aktivität feststellt, werden Sie möglicherweise eine Verschlechterung der Ausgabequalität feststellen. Dies löst sich normalerweise mit der Erneuerung Ihres monatlichen Zyklus von selbst. Darüber hinaus kann Ihr Konto bei ungewöhnlich hoher Nutzung und bei illegaler Weitergabe der Anmeldedaten Ihres Kontos an andere ohne Vorankündigung gesperrt oder dauerhaft gelöscht werden. Diesbezügliche Ansprüche werden nicht akzeptiert und es werden keine Rückerstattungen gewährt. Durch die Nutzung unseres Dienstes verpflichten Sie sich uns gegenüber, dass jede diesbezügliche Forderung/Streitigkeit, die von Ihnen oder Ihrer Bank erhoben wird, automatisch zurückgewiesen wird. 

Verbotene Nutzungen 
Sie dürfen den Dienst nur für rechtmäßige Zwecke und in Übereinstimmung mit unseren Bedingungen nutzen. Sie verpflichten sich, unseren Dienst nicht zu nutzen: 

• In einer Weise, die gegen geltende nationale oder internationale Gesetze oder Vorschriften verstößt.
• Zum Zwecke der Ausnutzung, Schädigung oder des Versuchs der Ausnutzung oder Schädigung von Minderjährigen, indem Sie sie unangemessenen Inhalten oder anderweitig aussetzen.
• Zur Übermittlung oder Veranlassung der Versendung von Werbe- oder Verkaufsförderungsmaterial, einschließlich Junk-Mails, Kettenbriefen", Spam" oder ähnlichen Aufforderungen.
• Sich für das Unternehmen, einen Mitarbeiter des Unternehmens, einen anderen Benutzer oder eine andere natürliche oder juristische Person auszugeben oder zu versuchen, sich für diese auszugeben.
• In irgendeiner Weise die Rechte anderer zu verletzen oder in irgendeiner Weise ungesetzlich, bedrohlich, betrügerisch oder schädlich zu sein oder in Verbindung mit einem ungesetzlichen, illegalen, betrügerischen oder schädlichen Zweck oder einer Aktivität.
• Sich an einem anderen Verhalten zu beteiligen, das die Nutzung des Dienstes einschränkt oder behindert oder das nach unserer Einschätzung dem Unternehmen oder den Nutzern des Dienstes schaden oder sie einer Haftung aussetzen könnte.

Unser KI-Dienstleister "Open AI" erlaubt nicht die Erstellung von sexuellen, religiösen und politischen Inhalten und daher ist es Ihnen strengstens untersagt, solche Inhalte zu erstellen. Wenn Sie auch nur versehentlich versuchen, solche Inhalte zu erstellen, wird unser System Ihnen beim ersten Mal die Fehlermeldung "Unsicherer Inhalt" anzeigen, was als letzte Warnung zu verstehen ist. Wenn Sie erneut versuchen, solche Inhalte zu erstellen, wird Ihr Abonnement gekündigt und Sie werden von der weiteren Nutzung unserer Dienste ausgeschlossen, und es erfolgt keine Rückerstattung. Darüber hinaus verpflichten Sie sich, Folgendes zu unterlassen:

• 1. Den Dienst in einer Weise zu nutzen, die den Dienst deaktivieren, überlasten, beschädigen oder beeinträchtigen oder die Nutzung des Dienstes durch andere Parteien stören könnte, einschließlich deren Fähigkeit, sich an Echtzeitaktivitäten über unseren Dienst zu beteiligen.
• 2. Die Verwendung von Robotern, Spidern oder anderen automatischen Geräten, Prozessen oder Mitteln, um auf unseren Service zuzugreifen, einschließlich der Überwachung oder des Kopierens von Material in unserem Service.
• 3. Manuelle Verfahren zur Überwachung oder zum Kopieren von Inhalten unseres Dienstes oder zu anderen nicht autorisierten Zwecken ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung zu verwenden. Die Verwendung von Geräten, Software oder Routinen, die das ordnungsgemäße Funktionieren des Dienstes beeinträchtigen.
• 4. Viren, trojanische Pferde, Würmer, Logikbomben oder anderes bösartiges oder technologisch schädliches Material einzuführen.
• 5. Versuchen, sich unbefugten Zugang zu Teilen des Dienstes, des Servers, auf dem der Dienst gespeichert ist, oder eines mit dem Dienst verbundenen Servers, Computers oder einer Datenbank zu verschaffen, diese zu stören, zu beschädigen oder zu unterbrechen.